Clik here to view.
Wissen für die nächste Kaffeerunde: Hochdruckreiniger ist Teil der...
beck-blog - Bei Beck-Aktuell findet sich ein Hinweis auf VG Oldenburg, Beschluss vom 12.05.2010 - 12 B 970/10. Zwar kein echtes Verkehrsrecht, aber vielleicht was für die nächste Kaffeerunde: "Das...
View ArticleClik here to view.
Hochdruckreiniger am Sonntag
Rechtslupe - Wenn an Sonn- und Feiertagen eine Autowaschanlage nicht betrieben werden darf, erfasst dieses Verbot auch den Hochdruckreiniger auf dem Vorwaschplatz. Mit dieser Begründung hat jetzt das...
View ArticleClik here to view.
Das hat sich ausGEZahlt…
Kanzlei und Recht - Das leidige Thema „Rundfunkgebühren“ – wir erinnern uns: Vor einiger Zeit berichtete ich bereits von einem Klageverfahren, in welchem sich die verklagte Rundfunkanstalt darauf...
View ArticleClik here to view.
Von Grabplatten und Wachsleichen
Rechtslupe - Das Verbot von Grabplatten – also der vollflächigen Abdeckung des Grabes mit Stein- oder Marmorplatten – kann wirksam in der Friedhofssatzung erfolgen, sofern dies zur Wahrung eines...
View ArticleClik here to view.
Kein Aufnahmeanspruch in die Integrierte Gesamtschule
Rechtslupe - In Niedersachsen besteht kein Anspruch auf Aufnahme in die Integrierte Gesamtschule. Mit dieser Begründung hat jetzt das Verwaltungsgericht Oldenburg mehrere Anträge auf Gewährung...
View ArticleClik here to view.
Ist der Selbständige der Dumme?
Dies und das ... - Ein selbständiger Arzt kann die Erstattung der während einer Wehrübung anfallenden Betriebsausgaben nur dann verlangen, wenn in dieser Zeit in seiner Praxis keinerlei erwerbsbezogene...
View ArticleClik here to view.
Berufsausbildung und vorzeitiges Zivildienst-Ende
Rechtslupe - Nach § 43 Abs. 2 Nr. 1 ZDG kann ein Dienstleistender auf seinen Antrag aus dem Zivildienst entlassen werden, wenn das Verbleiben im Zivildienst für ihn wegen persönlicher, insbesondere...
View ArticleClik here to view.
Parkplätze im Hafen
Rechtslupe - Unter welchen Voraussetzungen ist in einem Hafengebiet – konkret im Norddeicher Hafen – das Anlegen von Parkplätzen zulässig? Mit dieser Frage hatte sich jetzt das Bundesverwaltungsgericht...
View ArticleClik here to view.
Aufenthaltserlaubnis für Personen im syrischen Ausländerregister
Rechtslupe - Hat sich die Ausländerbehörde mit Rücksicht auf die frühere tatsächliche Unmöglichkeit der Rückkehr von Personen, die im syrischen Ausländerregister erfasst sind, durch einen gerichtlichen...
View ArticleClik here to view.
Keine Abwasserentsorgung im Dreikammersystem
Rechtslupe - Die (Untere) Wasserbehörde kann von einem Grundstückseigentümer, der auf seinem Grundstück zur Abwasserentsorgung ein Dreikammersystem betreibt, verlangen, diese durch Einbau einer...
View ArticleClik here to view.
VG Oldenburg: Staatliches Glücksspielmonopol in Niedersachsen rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien - Nach mehreren Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs vom 8. September 2010 war in der Presse berichtet worden, dass das deutsche Sportwettenmonopol...
View ArticleClik here to view.
Sportwettenmonopol in Niedersachsen
Rechtslupe - Auch nach den Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 8. September 2010 zum deutschen Glückspielmonopol halten Verwaltungegerichte dagegen, so jetzt etwa das...
View ArticleClik here to view.
“Natura 200″ an der Ems
Rechtslupe - Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat die Klagen der Stadt Papenburg, der Landkreise Emsland und Leer und der Stadt Emden sowie der Meyer Werft gegen die Aufnahme des Gebietes „Unterems und...
View ArticleClik here to view.
Kapazitätsermittlung im Zwei-Fächer-Bachelor-Studiengang
Rechtslupe - Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat 13 Anträge auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt, mit denen Bewerberinnen und Bewerber im Wege der einstweiligen Anordnung ihre Zulassung...
View ArticleClik here to view.
Einbürgerung in Deutschland geborener Kinder und das Völkerrecht
Rechtslupe - Einen Ausländer kurz vor Ablauf der Geltungsdauer seiner Aufenthaltserlaubnis einzubürgern, obwohl sich abzeichnet, dass diese nicht verlängert werden kann, wäre ermessensfehlerhaft. Es...
View ArticleClik here to view.
Rederecht eines Ratsmitglieds
Rechtslupe - Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat der Klage eines Mitglieds des Rates der Stadt Cloppenburg und Vorsitzenden einer Fraktion gegen den Vorsitzenden des Rates der Stadt Cloppenburg...
View ArticleClik here to view.
Asbesthaltiger Bauschutt
Rechtslupe - Wird “reiner” Bauschutt mit asbesthaltigem Bauschutt vermischt, kann die zuständige Behörde die ordnungsgemäße Entsorgung des gesamten Bauschutts verlangen, und zwar auch ohne dem...
View ArticleClik here to view.
Kosten eines Feuerwehreinsatzes
Rechtslupe - Für die Beurteilung, ob ein Feuerwehreinsatz gemäß § 26 Abs.1 NBrandSchG unendgeltlich ist oder unter § 1 Abs. 1 NBrandSchG fällt, ist die ex-ante-Perspektive maßgebend. Genauso gehört die...
View ArticleClik here to view.
Reiseausweises für Ausländer wegen Unzumutbarkeit des Wehrdienstes
Rechtslupe - Mit der ausnahmsweisen Unzumutbarkeit der Ableistung des Wehrdienstes bei einem Türken, der sich seit 37 Jahren rechtmäßig in Deutschland aufhält, beschäftigte sich aktuell das...
View ArticleClik here to view.
Geruchsprognose für den Schweinestall
Rechtslupe - Zu den Anforderungen an eine Geruchsprognose im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für einen Schweinestall im sog. Überschreitungsgebiet musste jetzt das Verwaltungsgericht...
View Article
